Emdens Oberbürgermeister Tim Kruithoff folgte der Einladung von Politiklehrer Wilke Held und besuchte den Politik / Wirtschaftskurs des 12. Jahrgangs. Im Fokus des Gesprächs standen die von den Kursteilnehmern gewählten Gesprächsthemen „Emdens Innenstadtentwicklung“, „Soziale Medien als Instrument politischer Kommunikation“ und „Demokratieentwicklung“.
Den Auftakt des eine 90minütige Schulstunde dauernden Gesprächs bildete die zur Zeit viel diskutierte Frage nach der besorgniserregenden Entwicklung der Emder Innenstadt.
Emden berge ein großes Handicap wegen der Lage am Wasser: „Robben und Fische haben keine Kaufkraft!“ Große Einkaufsketten seien nicht an Emden interessiert. Der „Masterplan Innenstadt“ sehe eine Förderung neuer, kleinerer Gründungsideen vor.
Priorität habe vor allem die Hervorhebung der Alleinstellungsmerkmale Emdens, so Kruithoff. Dazu gehöre der Bereich rund um den Delft. Die Aufenthaltsqualität müsse deutlich gesteigert werden. „Wenn wir den Individualstadtverkehr abstellen, hat das positive Auswirkungen auf die Belebung dieses Bereichs durch Cafés und Restaurants, wovon sowohl Touristen als auch Emder profitieren können.“
Insgesamt sieht der OB den Automobilbau als einen wichtigen Zukunftszweig an, er solle aber nicht alleiniges Standbein sein, zumal da durch die Produktion von E-Autos etwa 30% der Arbeitsplätze verloren gingen, die es aufzufangen gelte.
Andere Wirtschaftszweige wie erneuerbare Energien seien nicht aus dem Blickfeld zu verlieren. „Dem Norden gehört die Zukunft“, lautet Tim Kruithoffs Devise. Wenn der Strom hier produziert werde, siedelten sich zusätzliche Branchen hier neu an. Er sei offen für alle Interessenten und plane Zukunftsthemen, die Emden und die Region voranbringen werden.
Ein grundsätzliches Problem läge auch darin, dass die Kommunen vom Bund in der Umsetzung vieler Maßnahmen allein gelassen werden. Als „Allianz der Zukunft“ nennt Kruithoff den Zusammenschluss aller ostfriesischen Gemeinden und Städte. „Ostfriesland muss mit einer Stimme sprechen.“ So seien Erfolge in Hannover und Berlin zu erzielen.
Tim Kruithoff sieht sich, so sein deutliches Statement, weniger als Politiker denn als Manager. Seine Parteilosigkeit biete ihm die Chance, mit allen reden zu können. Das hieße aber nicht, dass er Parteien für überflüssig halte. In einer lebendigen Demokratie muss immer ein Konsens unter den Parteien möglich sein und die Vormachtstellung einer einzelnen Partei vermieden werden. Besonders mit den Anhängern extremer Parteien müsse immer wieder der Dialog gesucht werden, selbst unter nahezu aussichtslosen Bedingungen. Mit diesem Aspekt wurde ein weiteres großes Thema der „Talkrunde“ eingeleitet, nämlich das „Demokratieverständnis“, welches sich in unserer Gesellschaft gewandelt hat. Der Wunsch nach politischer Partizipation wächst. Vor allem engagieren sich zunehmend mehr junge Menschen für einzelne Themen, wie man auch bei der Bewegung „Fridays for Future“ sehen kann, auch wenn der bundesweite Trend des mangelnden Nachwuchses in den Parteien anhält.
Das kooperative Verhältnis zwischen Bürgern und Mandatsträgern nimmt letztere stärker in die Pflicht zu kommunizieren und zu informieren. Deshalb nutzt Tim Kruithoff Instagram und Facebook, denn auf diesen Kanälen kann er schneller und direkter in Kontakt mit anderen treten. Die Gefahren der „Social Media“ sind dabei nicht aus dem Auge zu verlieren. Der OB warnt davor, alles im Netz zu leichtgläubig hinzunehmen. Das gelte aber ebenso für die Printmedien, die immer auch mehr oder weniger ein bestimmtes Interesse verfolgten und nie ganz frei von Subjektivität sein könnten.
Kruithoff betont, dass Politik nicht mehr „top down“, also von oben herab, gemacht werden kann. Möglichst frühzeitige und breit gestreute Bürgerbeteiligung im Vorfeld von Entscheidungen prägen sein Amtsverständnis. Dazu gehört auch die Einrichtung eines Jugendparlaments, das mit vollen Rechten und Pflichten ausgestattet sein muss. Er verbindet damit den Aufruf an die Kursteilnehmer, sich in der Emder Politik zu engagieren und neue Wege zu beschreiten.
Text und Bild: Nico König (Jg. 12)
